Löbel appelliert an SPD: „Wir alle tragen staatspolitische Verantwortung“

Gemeinsam mit 25 Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages hat der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel einen Appell an alle Parteien gerichtet, sich der politischen Verantwortung zu stellen. Dabei solle sich die SPD für eine erneute große Koalition öffnen. Dieser Appell wurde heute in der Stuttgarter Zeitung veröffentlicht. „Wir alle tragen Verantwortung für unser Land. Die drei Großen Koalitionen in der Geschichte Deutschlands haben unbestritten Gutes für unser Land bewirkt. Insofern wäre es konsequent und spräche für die Verlässlichkeit unseres politischen Systems, wenn wir diese Regierung erneut bilden. Die Kritiker eines solchen Modells warnen vor österreichischen Verhältnissen, wo beinahe jahrzehntelang die beiden großen Parteien im Verbund regierten. Letztlich muss diese Sichtweise gegen die Alternative von Neuwahlen abgewogen werden“, so Löbel.

„Inhaltlich müsste eine Neuauflage der bisherigen Regierung von Lösungen für die großen Themen Migration, Mobilität und Klimaschutz, Digitalisierung, Sozialem mit Rente und Pflege sowie der Zukunft der EU geprägt sein. Gleichzeitig müssten sich Union und SPD in einer neuen Großen Koalition auf die Zeit nach 2021 vorbereiten. Wir brauchen heute auf der einen Seite Verlässlichkeit und Stabilität im Hinblick auf die Herausforderungen in Europa und gleichzeitig auch eine Diskussion über die politische Ausrichtung und Erneuerung. Das bedeutet eine inhaltliche und personelle Profilierung der CDU, die nach außen das gesamte Spektrum unserer Partei sowie unser Zukunftspotenzial mit starken Köpfen sichtbar macht. Die SPD müsste dieses Mal die Kraft aufbringen stärker darzulegen, welche Themen sie eben gerade nicht mit der Union durchsetzen kann – damit wäre auch für Abgrenzung gesorgt, denn trotz einer konstruktiven Arbeit in der Regierung ist eine differenzierende Debatte möglich. Auch in einer Großen Koalition müssen die Partner ihren jeweiligen Markenkern erhalten und sie stehen weiter miteinander in einem Wettbewerb um die besten Konzepte. Auch die anderen Parteien könnten hinsichtlich Stabilisierung und Neuausrichtung profitieren“, so der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel abschließend.

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