Löbel irritiert über angebliche Fahrverbote in Mannheim und Pilotprojekt zum kostenlosen ÖPNV

Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) zeigt sich irritiert über einen aktuellen Bericht von Spiegel Online, in dem Mannheim als Modellregion für Fahrverbote und ein grundsätzlich kostenloses Angebot des öffentlichen Nahverkehrs genannt wird.

„Ich hoffe, dass es sich dabei um eine Fehlmeldung handelt. Wir brauchen für Mannheim keine pauschalen Fahrverbote, sondern intelligente Lösung, um den Verkehr besser zu steuern und Emmission zu reduzieren. Aber solch ein weitreichender Modellversuch muss in Mannheim zunächst im Gemeinderat diskutiert und auf eine breite Basis gestellt werden“, fordert Löbel.
In einem Schreiben zwischen Bundesumweltministerium und Bundesverkehrsministerium, das dem Spiegel vorliegt, heißt es, die Bundesregierung denke zusammen mit den Ländern und Kommunen über einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr nach. Das soll vor allem die Zahl privater Fahrzeuge verringern. Außerdem sollen, wenn nötig, Städte bei der Einführung von Fahrverboten unterstützt werden, um die von Autos verursachte Umweltverschmutzung zu reduzieren. Allerdings sollen die Fahrverbote nur in ausgewiesenen Straßen gelten. Die Wirksamkeit dieser Maßnahmen soll in fünf Städten getestet werden, und zwar in Bonn, Essen, Herrenberg (Baden-Württemberg), Reutlingen und Mannheim.
„Ich habe die zuständigen Ministerien bereits gebeten, mir dieses Schreiben als Mannheimer Abgeordneter zukommen zu lassen. Gleiches gilt für die Stadtverwaltung, die den Gemeinderat über etwaige bestehende Pläne unverzüglich informieren sollte“, so Löbel abschließend.
Quelle:
http://www.spiegel.de/auto/aktuell/stickoxide-bundesregierung-erwaegt-kostenlosen-oeffentlichen-nahverkehr-a-1193251.html

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