Meine Woche in Berlin – Ausgabe 6

Die sechste Sitzungswoche des Jahres liegt hinter uns. Hier bekommen Sie einen kurzen Überblick über meine Woche in Berlin:

Der Montag war wie meistens ins Sitzungswochen „Mannheim-Tag“. Zeit für eine Besprechung mit meinem Wahlkreis-Team, die Beantwortung von Bürgerfragen und zur Vorbereitung auf die Plenarwoche. Nach der abendlichen Sitzung der Gemeinderatsfraktion, an der ich nach Möglichkeit auch in Sitzungswochen teilnehmen möchte, ging es spät nach Berlin.

Am Dienstagvormittag standen wichtige Gesprächstermine sowie die Arbeitsgruppen-Sitzungen auf dem Programm. Danach ging es wieder zurück nach Mannheim. Wichtiger Abendtermin: Der Gemeinderat beriet über den „Leitbildprozess Mannheim 2030“: Stadtentwicklung, Mobilität, Inklusion, Smart City und mehr – wo soll Mannheim 2030 stehen? Mich interessieren Ihre Anregungen und Ideen. Schreiben Sie mir!

Mittwoch war ich bereits wieder in Berlin zur Sitzung des Auswärtigen Ausschusses. Anschließend ging es ins Plenum, wo Bundeskanzlerin Merkel ihre Regierungserklärung abgab (Hier finden Sie eine Zusammenfassung). In großen Teilen eine zukunftsgewandte und optimistische Rede, mit Eingeständnissen eigener Fehler. Gut so! Wir müssen wieder mutiger und gradliniger unsere Standpunkte vertreten. Gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen aus dem Bundestag beteiligte ich mich außerdem an einer Aktion zum Welt-Down-Syndrom-Tag.

Am Donnerstagvormittag arbeitete ich nochmal an meiner zweiten Bundestagsrede, die ich am Abend halten sollte. Mittags traf sich die junge Gruppe, anschließend der Parlamentskreis Mittelstand. Nachmittags standen Gesprächstermine an, u.a. mit diplomatischen Vertretern der Länder, für die ich im Auswärtigen Ausschuss zuständig bin. Abends stimmte der Bundestag dann über die Verlängerung von insgesamt sechs Bundeswehrmandaten ab. In meiner Rede zum Bundeswehreinsatz im Rahmen einer Mission der Vereinten Nationen im Südsudan stellte ich klar: Die Bundeswehr ist der Stolz unseres Landes. Und wir müssen den Menschen im Südsudan helfen. Hier können Sie sich die Rede als Zusammenfassung oder komplett anschauen:

Am Freitag war ich morgens nochmals kurz im Plenum. Danach regelte ich noch Aufgaben in meinem Berliner Büro und besprach mit meinem dortigen Team die Termine und Aufgaben der nächsten Woche. Heute Nachmittag geht es wieder nach Mannheim.

Am Wochenende begleite ich einige Ortsverbände der CDU Mannheim bei ihren Osteraktionen an vielen Orten in Mannheim. Gehen Sie raus, seien Sie aufmerksam, wenn Sie uns begegnen, gibt es auch ein Osterei. Samstagnachmittags bin ich zu Gast bei der Eröffnung der Gewerbe- und Leistungsschau Feudenheim.

Koalitionsvertrag Grundlage für höheres Wirtschaftswachstum
Die neueste Prognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) geht davon aus, dass die deutsche Wirtschaft 2018 um 2,4 Prozent, im kommenden Jahr dann um 1,9 Prozent wachsen wird. Die Berechnungen der Konjunkturforscher fallen damit um 0,2 beziehungsweise 0,3 Prozentpunkte höher aus als noch im Dezember 2017. Grund dafür sind die im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen, die signifikante Entlastungen der privaten Haushalte erwarten lassen. So stelle die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung trotz weniger stark steigender Unternehmensgewinne eine Entlastung der Arbeitnehmer in Höhe von mehreren Milliarden Euro in Aussicht. Ferner stiegen die verfügbaren Einkommen durch geplante Maßnahmen der Großen Koalition im Bereich der Rente sowie durch die Erhöhung des Kindergeldes. Beides dürfte sich positiv auf den privaten Konsum auswirken. Dieser wird ebenfalls durch die anhaltend gute Lage auf dem Arbeitsmarkt begünstigt. Das DIW prognostiziert hier einen weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 5,2 Prozent im laufenden Jahr. 2019 könnte die Zahl der Arbeitslosen gar auf 4,8 Prozent zurückgehen und damit unter die Fünf-Prozent-Marke fallen.

Nachwuchspolitiker für Jugend & Parlament gesucht
Bis Dienstag können sich noch junge Mannheimerinnen und Mannheimer zwischen 17 und 20 Jahren für das Planspiel „Jugend und Parlament“ vom 23. bis 26. Juni 2018 in Berlin bewerben. Jedes Jahr schlüpfen über 300 politisch interessierte Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet in die Rolle von Bundestagsabgeordneten und können sich als Redner und Politstrategen im Deutschen Bundestag ausprobieren.
Sie kennen einen jungen Menschen, der daran interessiert sein könnte oder sind es sogar selbst? Dann schnell bewerben: Formlos und mit einem Motivationsschreiben per E-Mail an nikolas.loebel@bundestag.de oder per Post an das Wahlkreisbüro in der Elisabethstraße 3 in 68165 Mannheim. Weitere Informationen zur Teilnahme unter: http://www.nikolas-loebel.de/jup/

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