Meine Woche in Berlin – Ausgabe 8

die achte Sitzungswoche neigt sich dem Ende, Zeit Sie wie gewöhnlich über die bundespolitischen Geschehnisse der vergangenen Woche in Berlin zu informieren.

Montag früh um 6:30 Uhr ging es mit dem Flieger von Mannheim nach Berlin. An diesem Tag stand eine gemeinsame Klausurtagung der Arbeitsgemeinschaften Kultur & Medien der Unions- sowie der SPD-Fraktion auf dem Programm. Nachmittags habe ich mit meinem Team die Woche durchgesprochen. Außerdem habe ich den neuen georgischen Botschafter kennengelernt und mich mit ihm über die Beziehungen zwischen Deutschland und Georgien ausgetauscht. Abends stand die Sitzung der Landesgruppe Baden-Württemberg auf dem Programm.

Der Dienstag begann mit der Arbeitsgemeinschaft Auswärtiges. Auf der Agenda stand erneut die Politik Russlands. Mittags gab ich der deutschen Welle ein Interview zum Thema türkischer Wahlkampf. Mein Standpunkt ist eindeutig: Kein türkischer Wahlkampf auf deutschem Boden! Anschließend ging es mit dem Flieger zurück nach Mannheim, denn abends stand die 3. Mannheimer Rede mit dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Prof. Norbert Lammert an. Seine Mahnung: „Eine Verfassung fällt nicht vom Himmel, sondern ist der kulturelle Ausdruck der Erfahrung einer Gesellschaft.“ – ein starker Aufruf sich für unser Grundgesetz einzusetzen!

Mittwoch früh ging es wieder nach Berlin, um rechtzeitig zur Sitzung des Auswärtigen Ausschusses wieder in Berlin zu sein. In Plenum unterstrichen wir anlässlich des 70jährigen Jubiläums des Staates Israel unsere besondere Verbundenheit zu Israel mit einem Antrag. Es folgte ein Gespräch der Landesgruppe mit der IHK Baden-Württemberg über Technologie- und Forschungsförderung, Wirtschafts- und Steuerpolitik sowie Ausbau der Infrastruktur in unserem Bundesland. Zum Abendessen traf ich in kleiner Runde den albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama zum Gespräch über die EU-Beitrittsperspektiven von Albanien, eine „Ja, aber“-Entscheidung.

Donnerstagmorgen gab ich dem digitalen Medienformat INFORMR ein Doppelinterview mit dem Kollegen der Partei Die Linken Niema Movassat über die Themen Innere Sicherheit, Cannabislegalisierung und Waffen-Exporte. Das Video folgt nächste Woche auf meinem Facebook-Account. Der restliche Tag war geprägt von der Plenarsitzung und namentlichen Abstimmungen. Nachmittags hielt ich meine Rede zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias

Am Freitag führte ich verschiedene Gespräche und besuchte den Filmempfang der Unionsfraktion, denn heute Abend steht in Berlin die Verleihung des Deutschen Filmpreises an, die ich in meiner Tätigkeit als Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien besuche.

Samstagfrüh geht es zurück in den Wahlkreis, damit ich pünktlich zur Eröffnung des Maimarktes in Mannheim bin. Anschließend bin ich noch auf der Eröffnung der Maimess sowie beim 150jährigen Jubiläum des Badischen Rennvereins Mannheim-Seckenheim.

Hier gibt es meinen Wochenrückblick als Video.

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