REISEBERICHT: Meine Reise nach Sofia, Bulgarien

Ein Land am Rande Europas und doch mitten drin – Bulgarien
von Nikolas Löbel MdB

Bulgarien hat in den 10 Jahren seiner EU-Mitgliedschaft enorm viel erreicht. Heute ist das Land ein Garant für eine sichere Außengrenze der europäischen Gemeinschaft. Geprägt von politischer Stabilität und einer ausgeglichenen Haushalts- und Finanzpolitik strebt das Land nach mehr. Nach einem stufenweisen Beitritt zum Schengen-Raum und einer Aufnahme in die gemeinsamen Währung.

Plovdiv – die Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2019
Wie eine nachhaltige Stadtentwicklung durch kulturelle Entwicklung zu gestalten und zu erreichen ist, kann man am Beispiel von Plovdiv sehen. Plovdiv ist die zweitgrößte Stadt Bulgariens, mit etwa so vielen Einwohnern wie Mannheim. Im Gespräch mit dem Bürgermeister Ivan Totev konnte ich mir einen Überblick über die Vorbereitungen zur europäischen Kulturhauptstadt 2019 und die dafür vorangetriebenen massiven Infrastrukturprojekte in der Stadt machen. Unter dem Motto „Together We“ hat sich die Stadt auf die Fahnen geschrieben, verschiedene Kulturen miteinander zu verbinden, um sich gegenseitig zu hinterfragen und voneinander zu profitieren. Als eine der ältesten Städte Europas liegt ein weiterer Fokus auf der Aufarbeitung antiker Teile der Stadt, die saniert und stilvoll in ein modernes Licht gerückt werden. Die seit der Auswahl als Kulturhauptstadt im Jahre 2014 laufenden Projekte sind Chance und Herausforderung zugleich. Plovdiv rechnet durch die Ausrichtung der kulturellen Festspiele Europas mit einem massiven Zuwachs an Tourismus und einer nachhaltig positiven Wirtschaftsentwicklung. Dass die Stadt organisatorisch in der Lage ist, mit solchen Herausforderungen umzugehen, davon konnte ich mich mit eigenen Augen überzeugen. Denn die zur Zeit meines Besuchs in Plovdiv stattfindenden Ruder-Weltmeisterschaften boten nur eine kleine Vorahnung davon, wie lebhaft sich die Stadt 2019 präsentieren wird.

Ein stufenweiser Schengen-Beitritt Bulgariens scheint möglich!
Am nächsten Tag empfing mich in der Hauptstadt Sofia zunächst der deutsche Botschafter Herbert Salber. Der Botschafter teilte mir seine persönlichen Einschätzungen zum aktuellen Stand der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Bulgarien mit. Daran anschließend trafen der Botschafter und ich den Ministerpräsidenten Boyko Borissov, sowie den Vorsitzenden der konservativen Regierungspartei GERB, Tsvetan Tsvetanov. Thematisch lagen hier die Schwerpunkte auf dem Bestreben der bulgarischen Regierung, dem Schengen-Raum beizutreten, sowie auf dem deutsch-bulgarischen Verhältnis. Bulgarien und Deutschland verbindet ein enges Verhältnis, vor allem im Bereich Wirtschaft und Bildung. Deutschland ist Bulgariens wichtigster Handelspartner, die Handelsbilanz ist ausgeglichen.

Im Bereich Tourismus, der fast 13% des bulgarischen BIPs ausmacht, stellt Deutschland regelmäßig eine der größten Besuchergruppen dar. Nach Englisch und Russisch ist Deutsch die drittwichtigste Fremdsprache an Gymnasien und ebenso an den Universitäten und in der Erwachsenenbildung äußerst präsent. Deutsche Universitäten sind bei bulgarischen Studenten beliebt, in Bulgarien gibt es zudem fünf deutschsprachige Studiengänge, die personell und finanziell von Deutschland gefördert werden. Enge Zusammenarbeit besteht auch im Bereich Kriminalitätsbekämpfung. Im Hinblick auf die geografische Lage Bulgariens als Eintrittspunkt grenzüberschreitender Kriminalität ist die Zusammenarbeit vor allem im Bereich Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität, organisiertem Verbrechen und Schleusung bzw. illegaler Migration essentiell.

Als eine weitere Vertiefung der Kooperation wurde auch die Projektidee einer polizeilichen Kooperation zwischen Bulgarien und Deutschland diskutiert, im Rahmen derer bulgarische Beamte in „Problemvierteln“ einzelner Großstädte gemeinsam mit deutschen Polizisten auf Streife gehen. Testbesuche wurden bereits im Jahre 2013 in Mannheim durchgeführt und sehr positiv bewertet. Im Rahmen des Gespräches wurde auch der Umgang mit den Roma thematisiert, eine Minderheit, die in Bulgarien schätzungsweise fast 10% der Bevölkerung stellt. Ein weiteres Thema war die EU-Ratspräsidentschaft, die für Januar bis Juni 2018 von Bulgarien übernommen wurde. Das Land hat sich dabei die Schlagworte „Sicherheit, Solidarität, Stabilität“ als Schwerpunkte gesetzt und baut dabei auf „Konsens, Wettbewerbsfähigkeit, Kohäsion“. Obwohl in einer der selbstgesetzten Prioritäten, dem Weg zum EU-Beitritt der Westbalkanstaaten, keine bahnbrechenden Fortschritte erreicht werden konnten, so stellten das EU-Gipfeltreffen zu den Westbalkanstaaten im Mai und die dort verfasste „Sofia-Erklärung“ doch einen Höhepunkt der Ratspräsidentschaft dar.

Der lange Weg in den Euro-Raum
Beim anschließenden Gespräch mit dem Finanzminister Vladislav Goranov drehte sich viel um den von der Regierung angestrebten Beitritt Bulgariens zur Euro-Zone. Obwohl die Stabilitätskriterien seit Langem erfüllt werden und die bulgarische Wirtschaft sogar überdurchschnittliche Wachstumsraten aufweist, bestehen einige Bedenken aufgrund fehlender wirtschaftlicher Konvergenz. Noch immer ist Bulgarien das ärmste Land der EU mit einem BIP pro Kopf von 7.099€ (2017), weniger als einem Viertel des EU-Durchschnitts. Ebenso gefährden eine anhaltende negative demografische Entwicklung, verbunden mit einer Abwanderung der Bildungseliten und mangelnder Integration der geburtenstarken Roma-Bevölkerung, langfristig die Wettbewerbsfähigkeit. Dieser Entwicklung gemeinsam entgegenzuwirken, muss Ziel einer vertieften deutsch-bulgarischen Zusammenarbeit sein. Vor einem angestrebten Eurobeitritt steht die zweijährige Teilnahme am Wechselkursmechanismus II. Den hierfür notwendigen Antrag möchte die bulgarische Regierung möglichst bald stellen.

Demokratie lebt von Parteien – Austausch unter Partnern
Als Partnerpartei und Mitglied der europäischen Volkspartei EVP ist die GERB in Bulgarien ein strategisch wichtiger Partner für Deutschland und somit für die Union. Daher konnte ich die Gelegenheit nutzen, mich mit Vertretern der Jugendorganisation der GERB sowie jungen Mandats- und Funktionsträgern über gemeinsame Herausforderungen auszutauschen. Dabei standen die anstehende Europawahl und die Frage der Suche nach einem gemeinsamen Spitzenkandidaten der EVP sowie der künftigen Ausrichtung der Europäischen Kommission im Mittelpunkt meiner die Reise abschließenden Gespräche.

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