Löbel: „Wir müssen über weitere Gebührenreduzierung für Kinderbetreuung sprechen“

Studie des Institut der deutschen Wirtschaft (IW) besagt: Mannheim hat die höchsten Betreuungsgebühren aller deutschen Großstädte

„Ehrlich gesagt, bin ich überrascht und auch ein bisschen geschockt. Dass wir in Mannheim so teuer sind, hat die Stadtverwaltung in dieser Art und Weise uns nie dargestellt. Das hat wenig mit einer familienfreundlichen Ausrichtung unserer Kinderbetreuung zu tun. Wir mussten bereits feststellen, dass wir in Mannheim sehr langsam sind, was den Ausbau der Kinderbetreuung angeht, dass wir im Vergleich zu anderen Städten weniger Baukosten übernehmen und dass wir künstlich zwischen Naubau und Sanierung unterscheiden. Nun müssen wir auch noch feststellen, dass wir in Mannheim deutlich teurer sind als in anderen Städten. Das müssen wir dringend ändern“, so Löbel. Der Bundestagsabgeordnete und Mannheimer CDU-Chef kündigt daher an, dass seine Partei sich diesem Thema in den kommenden Monaten widmen werde. „Wir müssen in diesem Jahr dringend zu einer neuen Art der Schaffung und Unterhaltung von Kinderbetreuungsplätzen in unserer Stadt kommen. Dazu werden wir als CDU Vorschläge erarbeiten, wie wir schneller mehr qualitativ hochwertige Betreuungsplätze für Kinder in unserer Stadt schaffen. Denn erstmal geht es darum, seinen gewünschten Platz zu bekommen. Dann muss es aber auch darum gehen, dass dieser Platz bezahlbar bleibt. Und da haben uns andere Städte scheinbar einiges voraus“, so Löbel.

Löbel nimmt dabei Bezug auf die Ende Dezember 2018 veröffentlichte Studie des Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zur Vergleichbarkeit der Gebührenordnungen der größten deutsche Städte. Das renommierte Institut mit Sitz in Köln hat in einer Studie die Betreuungsgebühren aller deutschen Städte mit mehr als 250.000 Einwohnern miteinander verglichen. Das Ergebnis ist für Mannheimer Familien schockierend: „Laut dieser Studie erheben wir in Mannheim die teuersten Gebühren aller deutschen Großstädte. In Stuttgart bezahlt man für einen Krippenplatz zwischen 144,00 € und 238,00 €, in Nürnberg 210,00 € bis 330,00 €, in Karlsruhe 236,00 € bis 349,00 € und in Hamburg maximal 204,00 €. Und selbst München erhebt deutlich geringere Gebühren, außer für Einkommensbezieher von mehr als 90.000 €. In Mannheim kostet ein Krippenplatz dagegen 305,00 € bis 364,00 €. Damit ist Kinderbetreuung in Mannheim scheinbar so teuer wie in keiner anderen deutschen Großstadt. Mir fällt auch kein nachvollziehbarer Grund ein, warum wir für die Betreuung von Kindern in Mannheim deutlich höhere Gebühren verlangen als Städte wie München, Hamburg, Stuttgart, Karlsruhe, Düsseldorf oder Nürnberg“, kritisiert Löbel.

Beschlossene Gebührenreduzierung im Kindergarten durch Studie als richtiger Schritt belegt

Die Studie vergleicht in Einkommensgruppen von 30.000 €, 50.000 € und 90.000 € und in drei Betreuungszeiträumen von 25, 35 und 45 Stunden pro Woche unterteilt sowohl die Gebühren für Krippenplätze als auch für Kindergartenplätze. Dabei schneidet Mannheim auch bei den Kindergartengebühren deutlich teurer ab als andere deutsche Großstädte. In Stuttgart kostet ein Kindergartenplatz 54,00 € bis 168,00 €. In Mannheim bisher 131,00 bis 230,00 €. „Auch hier zeigt sich, Mannheim erhebt deutlich höhere Gebühren als andere Städte“, so Löbel. „Durch die von CDU und SPD im Gemeinderat beschlossene Gebührenreduzierung um 105,00 € im 2. und 1. Kindergartenjahr (für das 3. Kindergartenjahr besteht die Gebührenreduzierung von 105,00 € bereits) wird Mannheim die rote Laterne bei den Betreuungsgebühren wenigstens im Bereich der Kindergartenbetreuung los. Ohne diese Reduzierung wären nicht nur die Krippenplätze, sondern auch die Kindergartenplätze in Mannheim die teuersten in ganz Deutschland. Zum Glück haben wir das geändert“, so Löbel.

Löbel: „Wir müssen über Gebührenreduzierung bei Krippenplätzen nachdenken“

Die Studie zeigt die unterschiedlichen Lösungsansätze von Kommunen auf. Manche Kommunen unterscheiden bei der Höhe der Gebühren nach den Einkommensverhältnissen der Eltern, andere nicht. Manche Kommunen haben eine einheitliche Gebührenordnung für städtische Einrichtungen und Einrichtung freier Träger, andere nicht. „Es gibt also unterschiedliche Wege, die Höhe von Gebühren zu berechnen und zu bestimmen. Am Ende zählt das Ergebnis, dass in Mannheim genügend Betreuungsplätze vorhanden sind, die dann auch noch bezahlbar sein müssen. Doch dass Mannheim die teuersten Krippenplätze aller deutsche Städte vorhält, ist in dieser Form nicht haltbar. Deshalb werden wir auch über eine Reduzierung der Gebühren im Krippenbereich sprechen müssen. Dabei könnte ich mir eine analoge Regelung zur Gebührenreduzierung für die Kindergartenjahre vorstellen. Darüber wird zu diskutieren sein“, so Löbel abschließend.

Hinweis:

Die CDU Mannheim wird am 24. Januar 2019 unter dem Motto „Jedem Kind seinen Betreuungsplatz“ zu einer Diskussionsveranstaltung einladen, um gemeinsam mit Eltern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Verbesserung der Betreuungssituation in Mannheim zu sprechen. Die Veranstaltung findet statt am 24. Januar 2019 um 19.00 Uhr im Haus der Jugend in C 2, 16-18 in 68159 Mannheim.

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