20 Millionen Euro vom Bund für die Zukunftstechnologie Wasserstoff

20 Millionen Euro vom Bund für die Zukunftstechnologie Wasserstoff

Die Metropolregion Rhein-Neckar will eine nationale Führungsrolle in der Wasserstofftechnologie übernehmen. Dazu vorgesehen sind Investitionen von rund 61 Millionen Euro, die der Bund nun mit einem Drittel fördert. Einen entsprechenden Bescheid über 20 Millionen Euro hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer diese Woche in Berlin überreicht. Die Bundeszuschüsse fließen in verschiedene Projekte in der Region, und Mannheim profitiert unmittelbar davon:

5G mit oder ohne Huawei?

5G mit oder ohne Huawei?

Die Beteiligung des Chinesischen Konzerns Huawei ist zurecht ein höchst umstrittenes Thema über das das letzte Wort noch nicht gesprochen wurde. Denn hier geht es nicht nur um schnelleres Internet. Es geht um unsere digitale Sicherheit. Wir müssen uns daher fragen: Was ist uns diese Sicherheit wert?

Bahnpläne nehmen Fahrt auf

Am Dienstag legten tausende Landwirte mit einer Traktoren-Sternfahrt den Berliner Verkehr um das Regierungsviertel lahm. Sie protestierten gegen die Pläne der Bundesregierung zur Regulierung des Dünger- und Insektenschutzmitteleinsatzes.

Mein Thema der Woche: Bauern-Demo

Mein Thema der Woche: Bauern-Demo

Am Dienstag legten tausende Landwirte mit einer Traktoren-Sternfahrt den Berliner Verkehr um das Regierungsviertel lahm. Sie protestierten gegen die Pläne der Bundesregierung zur Regulierung des Dünger- und Insektenschutzmitteleinsatzes.

21 Millionen Euro für Mannheim

Eine Million Euro für die Sanierung des Mannheimer Wahrzeichens Wasserturm und 20 Millionen Euro für die Erweiterung des Technoseums um ein Zentrum für Digitalkompetenz: Einmal mehr profitiert Mannheim von Fördergeldern des Bundes in Millionenhöhe. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung diese Woche die Mittel für Mannheim bewilligt. Das freut mich enorm. Das Geld habe ich im Schulterschluss mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz akquiriert. Heißt auch, die Mannheim-Koalition steht, und ist zum wiederholten…

CDU will weiterhin ein Hallenbad auf der Vogelstang

Christdemokraten wollen erweiterte Machbarkeitsstudie zu Hallenbäder im Mannheimer Norden

„Wir wollen die Hallenbäder im Norden und Osten unserer Stadt attraktiver gestalten und sind deshalb bereit, ein für den Sport erweitertes Angebot in Form eines Neubaus auf dem bisherigen Carl-Benz-Bad weitergehend zu prüfen. Doch wir werden einen Neubau dort nur unterstützen, wenn wir den Standort eines Hallenbades auf der Vogelstang auf Dauer sichern.

Mein Thema der Woche: Nordsyrien.

Eine Woche vergangen, und es ist viel passiert.  Ich freue mich, dass unsere Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor ein paar Tagen einen Vorstoß zum Nordsyrienkonflikt gemacht hat. Ihr Vorschlag: eine internationale Schutzzone in Nordsyrien errichten. Das war sehr mutig und verdient, ausgiebig diskutiert zu werden. Denn es ist unvorstellbar, dass nun ausgerechnet diejenigen, die zum Teil internationales Recht gebrochen haben, über die Zukunft der Region und der Menschen entscheiden sollen. Doch wie fielen die internationalen Reaktionen…

Diskussionsabend über Organspende am 29. Oktober

Diskussionsabend über Organspende am 29. Oktober

Zwei Bundestagsabgeordnete, zwei Haltungen: Angesichts der seit Jahren niedrigen Spenderzahlen soll die gesetzliche Grundlage für Organspenden noch in diesem Jahr verändert werden. Es ist eine dieser Gewissensentscheidungen, bei denen im Deutschen Bundestag über Fraktionsgrenzen hinweg diskutiert und abgestimmt wird. Ich unterstütze den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die so genannte doppelte Widerspruchslösung. Der Schwetzinger Bundestagsabgeordnete Dr. Danyal Bayaz (Grüne) spricht sich für den Gegenentwurf aus, die Zustimmungslösung. Wir beide diskutieren nun in Mannheim die unterschiedlichen Lösungen.

261.400 Euro vom Bund für Mannheim

261.400 Euro vom Bund für Mannheim

Einen Fördermittelbescheid in Höhe von 261.400 Euro hat der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) gemeinsam mit einem Vertreter der Rhein-Neckar Verkehr GmbH (RNV) von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Donnerstag, 5. September, in Berlin entgegengenommen.

Löbel begrüßt strengere Regeln für E-Scooter

Löbel begrüßt strengere Regeln für E-Scooter

Die kommunalen Spitzenverbände haben sich mit den vier größten Anbietern von Elektrorollern auf strengere Regeln geeinigt. Dabei sollen E-Roller nicht mehr ungeordnet auf Gehwegen oder auf öffentlichen Plätzen abgestellt werden. Stattdessen sollen feste Verleihstationen und gekennzeichnete Bereiche in den Städten geschaffen werden. „Genau das habe ich schon zu Beginn der Aufstellung der E-Roller gefordert. Wir brauchen flächendeckend Verleihstationen, die die Nutzung von E-Rollern attraktiv machen und die ein geordnetes Abstellen der E-Roller im Verkehrsraum ermöglichen.