„Debatte erwünscht“ – Nikolas Löbel lädt auch diesen Sommer zu „Bundestag open air“ in zehn Mannheimer Stadtteilen

Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolos Löbel (CDU) geht mit einer Neuauflage seiner sommerlichen Veranstaltungsreihe „Bundestag open air“ auf die Plätze und in die Parks der Stadt: Beginnend am Donnerstag, 29. Juli, ist Löbel im Juli, August und September an zehn Tagen in unterschiedlichen Stadtteilen. „Bundestag open air“ hat der Abgeordnete das Format genannt, weil es die offene Aussprache ermöglichen soll und unter freiem Himmel stattfindet. Zunächst berichtet Nikolas Löbel über seine Arbeit im Deutschen Bundestag, danach…

Irritierende Proteste vor dem Mannheimer Schloss

Seit einigen Wochen finden in Mannheim so genannte Querdenker-Demos statt. Auch am vergangenen Samstag haben sich auf dem Mannheimer Schlossplatz wieder rund 1.000 Menschen versammelt; weitere Versammlungen sollen angeblich folgen. „Man darf diese Demonstrationen nicht überhöhen, aber wir alle müssen sehr genau beobachten, wer dort spricht und wie einige der Demonstranten dort auftreten. Viele Teilnehmer gehören klar zur rechtsextremen Szene oder der NPD, und viele der teilnehmenden Organisatoren und Redner fallen immer wieder durch absurde…

„Mannheimer Direkthilfen nur für Mannheimer Clubs“

Mannheimer Bundestagsabgeordneter und Stadtrat kritisiert OB-Vorschlag für eine regionale Club-Förderung Oberbürgermeister Peter Kurz hat auf den CDU-Vorstoß für ein Open-air-Clubfestival mit dem Vorschlag reagiert, aus den Mannheimer Corona-Hilfen 90.000 Euro für die Förderung der Livemusik in der Metropolregion Rhein-Neckar einzusetzen. Den regionalen Ansatz kritisiert der Mannheimer Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Nikolas Löbel, „denn er erschließt sich nicht, warum wir ausgerechnet bei Clubs, Diskotheken und Livemusikspielstätten eine regionale Förderung aufsetzen“. Das würde, so Löbel, bedeuten, „dass wir…

Löbel: „Großkraftwerk Mannheim (GKM) kann jetzt auf grüne Wärme umrüsten“

„Ich begrüße die Einigung beim Kohleausstieg ausdrücklich. Die Einigung bringt für Mannheim bessere Förderbedingungen zur Umrüstung auf grüne Wärme mit sich. Beim bisherigen Gesetzentwurf der Regierung wären nur neue Anlagen finanziell gefördert worden. Große Fernwärmeanlagen wären mit der Umrüstung ihrer bestehenden Netze alleine gelassen worden. Auch das GKM hätte das Nachsehen gehabt. Im parlamentarischen Verfahren konnten wir nun jedoch deutliche Verbesserungen erzielen. Durch das neue Programm für erneuerbare Wärme und Umrüstung hocheffizienter Kraftwerke setzen wir…

Löbel fordert Corona-Hilfen für künstlerisch Selbstständige

Mannheimer Bundestagsabgeordneter will Kulturschaffende nicht in die Grundsicherung schicken Bevor sich der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien an diesem Mittwoch in Berlin in einem Fachgespräch mit den Folgen der Corona-Pandemie für Selbstständige in Kunst und Kultur befasst, bekräftigt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete seine Forderung nach einem Entschädigungsfonds, der auch Künstlerinnen und Künstlern zugutekommen soll: „Das Corona-bedingte Veranstaltungsverbot kommt einem Berufsverbot gleich. Viele Tausend freie Kulturschaffende, darunter auch viele in Mannheim, können seit Monaten nicht und auch…

Facebook-Live aus Berlin

Sehen Sie sich das Live-Video mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hier an. Sehen Sie sich das Live-Video mit Kultusministerin Susanne Eisenmann hier an. Sehen Sie sich das Live-Video mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hier an. Lesen Sie hier die Berichterstattung des Mannheimer Morgen zum Live-Video mit Jens Spahn. Lesen Sie hier die Berichterstattung des Mannheimer Morgen zum Live-Video mit Peter Altmaier.

Brandbrief aus dem Bundestag: Bundestagsabgeordnete appellieren an US-Kongress und fordern USA auf, am open sky-Vertrag festzuhalten

Klare Worte finden jetzt unsere Außen- und Verteidigungspolitiker. Parteiübergreifend und mit Unterstützung aller Fraktionen sendet der Bundestag heute einen Brief nach Washington. Adressat: Senat und US-Repräsentantenhaus. Absender: Deutscher Bundestag. Dort kümmert sich der Unterausschuss Abrüstung und Rüstungskontrolle um das Thema. Dessen Vorsitzender Matthias Höhn (Die Linke) und alle Obleute haben ein Schreiben verfasst, dass insgesamt von mehr als 20 Abgeordneten unterschrieben wurde. Die bemerkenswerte Aktion, die von allen Fraktionen, auch von Linken und AfD unterstützt…

Kultur in Zeiten von Corona: Wie geht es weiter? Welche Hilfen gibt es?

Künstlerinnen und Künstler, vor allem die Selbständigen unter den Kulturschaffenden, sind ganz besonders von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Ich weiß, dass allen Menschen, die künstlerisch tätig sind, Geld nicht einzige Lohn ist. Ich weiß aber auch, dass man von Applaus alleine nicht leben kann. Und mir ist bewusst, dass die Politik dafür Sorge tragen muss, dass die Menschen, die von ihrer Kunst leben, durch diese Krise kommen. Damit unsere Gesellschaft auch nach…

Corona-Update

Die Zustimmung zu den Maßnahmen gegen die Pandemie wächst mit dem Erfolg, den wir haben. Das ist verständlich, und es ist gewiss nicht falsch, über das Was und Wie zu diskutieren. Wir brauchen offene und ehrliche gesellschaftliche und parlamentarische Debatten sowohl über die Akzeptanz und die Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen als auch über ihre nachhaltige Finanzierung. Gesundheitsschutz und gesellschaftliche Akzeptanz von Einschränkungen brauchen Klarheit und Führung, Maß und Mitte.