Bund stellt weitere Millionen für Modellstadt in Aussicht

Bundestagsabgeordneter Nikolas Löbel informiert über mögliche Verlängerung der ÖPNV-Förderung

Die Modellstadt Mannheim kann in die Verlängerung gehen: „Das Bundesverkehrsministerium plant die Verlängerung des ‚Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020‘ um ein halbes Jahr bis zum 30. Juni 2021. Für aktuelle Mehrbedarfe, die wir ja auch in Mannheim haben, sollen in diesem Jahr 10 Millionen zur Verfügung gestellt werden. Für die Verlängerung im nächsten Jahr sollen nochmals 17 Millionen Euro bereitgestellt werden. Das hat mir der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger bestätigt. Geschätzt in Summe 7 bis 9 Millionen Euro davon könnten nach Mannheim fließen“, informiert der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Niklas Löbel (CDU). Mannheim, Bonn, Essen, Reutlingen und Herrenberg nehmen als sogenannte Modellstädte an dem „Sofortprogramm Saubere Luft“ des Bundes teil.

Den Angaben Löbels zufolge sei nun die Stadt Mannheim am Zug, bis zum Herbst angepasste Finanzpläne für die einzelnen Modellstadt-Maßnahmen unter Berücksichtigung der sechsmonatigen Verlängerung zu melden. Damit könnten die Green City Tickets, also die verbilligten Einzelfahrscheine für Busse und Straßenbahnen in Mannheim und Ludwigshafen, wieder eingeführt werden. Dieser Teil der Modellstadtmaßnahmen musste zum 30. März eingestellt werden, weil die dafür vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel bereits verausgabt waren. Es könnten aber auch die anderen Maßnahmen wie die engere Taktung und die Verlängerung von Buslinien fortgeführt werden, sagt Löbel. „Die Stadt muss nun gemeinsam mit der RNV erklären, wie die zusätzlichen Bundesmittel für Mannheim gesichert werden und sinnvoll eingesetzt werden können. Der Bund jedenfalls hat mit dieser Lösung das Beste daraus gemacht, dass manche Modellstadt-Projekte sozusagen Opfer ihres eigenen Erfolges wurden, weil die ursprünglich zur Verfügung gestellten Gelder vor Ende des Sofortprogramms aufgebraucht waren wie in Mannheim die Zuschüsse zu den verbilligten Einzelfahrscheinen“, so Nikolas Löbel. Der Bundestagsabgeordnete rechnet damit, dass der Bundestag dem Vorschlag des Bundesverkehrsministeriums folgen und die insgesamt 17 Millionen Euro samt Verlängerung des Sofortprogramms bis Mitte 2021 zeitnah bewilligen wird.

Pressemitteilung vom 20. April 2020