Ein Konflikt seit über 100 Jahren

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist keine Entwicklung der jüngsten Geschichte des Kaukasus. Und er ist mehr als das Resultat des Zerfalls der Sowjetunion oder das Ergebnis religiöser Spannungen zwischen Muslimen und Christen in der Region. Die historischen Ursprünge des Konflikts reichen bis in die Zeit der bürgerlichen Revolution zur Zarenzeit vor über 100 Jahren zurück. Seinerzeit entluden sich soziale Klassenwidersprüche zwischen aserbaidschanischen Landarbeitern und der ortsansässigen armenischen Handelsbourgeoisie erstmals in gewalttätigen Auseinandersetzungen. Im…

Völkerrechtswidrigen Zustand in Berg-Karabach beenden – Friedliche Lösung des Konflikts suchen

Zu den aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen um Berg-Karabach geben der zuständige Berichterstatter für die östlichen Partnerschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss Nikolas Löbel MdB und das Mitglied der Parlamentariergruppe Südkaukasus Eberhard Gienger MdB folgende Stellungnahme ab: „In den kriegerischen Auseinandersetzungen um Berg-Karabach starben nach Schätzungen 25.000 Menschen, eine Million Menschen wurden aus ihrer Heimat vertrieben und mussten fliehen. Armenische Streitkräfte besetzten im Zuge dieses Krieges nicht nur Berg-Karabach selbst, das etwa 5 Prozent des aserbaidschanischen Staatsgebietes…

Bund fördert Mannheims Entwicklung als Smart City

Bundestagsabgeordneter Löbel erfreut über erneute Förderung aus Berlin Mannheim erhält 1,5 Mio. Euro Fördermittel vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zur Weiterentwicklung der Digitalisierungsstrategie der Stadt. Das gab gestern Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bekannt. Mannheim ist damit eine von 32 Städten in Deutschland, die als Smart City ausgezeichnet wurde. „Diese Bundesförderung ist eine besondere Auszeichnung für unsere Stadt, die zeigt, dass Mannheim auf einem guten Weg der Transformation in ein neues digitales Zeitalter…

„Mannheimer Direkthilfen nur für Mannheimer Clubs“

Mannheimer Bundestagsabgeordneter und Stadtrat kritisiert OB-Vorschlag für eine regionale Club-Förderung Oberbürgermeister Peter Kurz hat auf den CDU-Vorstoß für ein Open-air-Clubfestival mit dem Vorschlag reagiert, aus den Mannheimer Corona-Hilfen 90.000 Euro für die Förderung der Livemusik in der Metropolregion Rhein-Neckar einzusetzen. Den regionalen Ansatz kritisiert der Mannheimer Bundestagsabgeordnete und Stadtrat Nikolas Löbel, „denn er erschließt sich nicht, warum wir ausgerechnet bei Clubs, Diskotheken und Livemusikspielstätten eine regionale Förderung aufsetzen“. Das würde, so Löbel, bedeuten, „dass wir…

Löbel: „Großkraftwerk Mannheim (GKM) kann jetzt auf grüne Wärme umrüsten“

„Ich begrüße die Einigung beim Kohleausstieg ausdrücklich. Die Einigung bringt für Mannheim bessere Förderbedingungen zur Umrüstung auf grüne Wärme mit sich. Beim bisherigen Gesetzentwurf der Regierung wären nur neue Anlagen finanziell gefördert worden. Große Fernwärmeanlagen wären mit der Umrüstung ihrer bestehenden Netze alleine gelassen worden. Auch das GKM hätte das Nachsehen gehabt. Im parlamentarischen Verfahren konnten wir nun jedoch deutliche Verbesserungen erzielen. Durch das neue Programm für erneuerbare Wärme und Umrüstung hocheffizienter Kraftwerke setzen wir…

Löbel fordert Corona-Hilfen für künstlerisch Selbstständige

Mannheimer Bundestagsabgeordneter will Kulturschaffende nicht in die Grundsicherung schicken Bevor sich der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien an diesem Mittwoch in Berlin in einem Fachgespräch mit den Folgen der Corona-Pandemie für Selbstständige in Kunst und Kultur befasst, bekräftigt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete seine Forderung nach einem Entschädigungsfonds, der auch Künstlerinnen und Künstlern zugutekommen soll: „Das Corona-bedingte Veranstaltungsverbot kommt einem Berufsverbot gleich. Viele Tausend freie Kulturschaffende, darunter auch viele in Mannheim, können seit Monaten nicht und auch…

Facebook-Live aus Berlin

Sehen Sie sich das Live-Video mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hier an. Sehen Sie sich das Live-Video mit Kultusministerin Susanne Eisenmann hier an. Sehen Sie sich das Live-Video mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hier an. Lesen Sie hier die Berichterstattung des Mannheimer Morgen zum Live-Video mit Jens Spahn. Lesen Sie hier die Berichterstattung des Mannheimer Morgen zum Live-Video mit Peter Altmaier.

Brandbrief aus dem Bundestag: Bundestagsabgeordnete appellieren an US-Kongress und fordern USA auf, am open sky-Vertrag festzuhalten

Klare Worte finden jetzt unsere Außen- und Verteidigungspolitiker. Parteiübergreifend und mit Unterstützung aller Fraktionen sendet der Bundestag heute einen Brief nach Washington. Adressat: Senat und US-Repräsentantenhaus. Absender: Deutscher Bundestag. Dort kümmert sich der Unterausschuss Abrüstung und Rüstungskontrolle um das Thema. Dessen Vorsitzender Matthias Höhn (Die Linke) und alle Obleute haben ein Schreiben verfasst, dass insgesamt von mehr als 20 Abgeordneten unterschrieben wurde. Die bemerkenswerte Aktion, die von allen Fraktionen, auch von Linken und AfD unterstützt…

Kultur in Zeiten von Corona: Wie geht es weiter? Welche Hilfen gibt es?

Künstlerinnen und Künstler, vor allem die Selbständigen unter den Kulturschaffenden, sind ganz besonders von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Ich weiß, dass allen Menschen, die künstlerisch tätig sind, Geld nicht einzige Lohn ist. Ich weiß aber auch, dass man von Applaus alleine nicht leben kann. Und mir ist bewusst, dass die Politik dafür Sorge tragen muss, dass die Menschen, die von ihrer Kunst leben, durch diese Krise kommen. Damit unsere Gesellschaft auch nach…

Kriterien für Gastronomie stehen fest

Das Land Baden-Württemberg hat heute die Kriterien veröffentlicht, nach denen gastronomische Betriebe ab 18. Mai wieder öffnen dürfen – zusammengefasst in diesem Papier.