Erneute Millionenförderung für den ÖPNV in Mannheim und Umgebung: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat am heutigen Donnerstag, 19. Dezember, in Berlin im Beisein des Mannheimer Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel (CDU) gleich mehrere Förderbescheide an die RNV Rhein-Neckar-Verkehrsgesellschaft übergeben.
Die Metropolregion Rhein-Neckar will eine nationale Führungsrolle in der Wasserstofftechnologie übernehmen. Dazu vorgesehen sind Investitionen von rund 61 Millionen Euro, die der Bund nun mit einem Drittel fördert. Einen entsprechenden Bescheid über 20 Millionen Euro hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer diese Woche in Berlin überreicht. Die Bundeszuschüsse fließen in verschiedene Projekte in der Region, und Mannheim profitiert unmittelbar davon:
Die Beteiligung des Chinesischen Konzerns Huawei ist zurecht ein höchst umstrittenes Thema über das das letzte Wort noch nicht gesprochen wurde. Denn hier geht es nicht nur um schnelleres Internet. Es geht um unsere digitale Sicherheit. Wir müssen uns daher fragen: Was ist uns diese Sicherheit wert?
Am Dienstag legten tausende Landwirte mit einer Traktoren-Sternfahrt den Berliner Verkehr um das Regierungsviertel lahm. Sie protestierten gegen die Pläne der Bundesregierung zur Regulierung des Dünger- und Insektenschutzmitteleinsatzes.
Am Dienstag legten tausende Landwirte mit einer Traktoren-Sternfahrt den Berliner Verkehr um das Regierungsviertel lahm. Sie protestierten gegen die Pläne der Bundesregierung zur Regulierung des Dünger- und Insektenschutzmitteleinsatzes.
Eine Million Euro für die Sanierung des Mannheimer Wahrzeichens Wasserturm und 20 Millionen Euro für die Erweiterung des Technoseums um ein Zentrum für Digitalkompetenz: Einmal mehr profitiert Mannheim von Fördergeldern des Bundes in Millionenhöhe. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung diese Woche die Mittel für Mannheim bewilligt. Das freut mich enorm. Das Geld habe ich im Schulterschluss mit Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz akquiriert. Heißt auch, die Mannheim-Koalition steht, und ist zum wiederholten…
Eine Woche vergangen, und es ist viel passiert. Ich freue mich, dass unsere Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor ein paar Tagen einen Vorstoß zum Nordsyrienkonflikt gemacht hat. Ihr Vorschlag: eine internationale Schutzzone in Nordsyrien errichten. Das war sehr mutig und verdient, ausgiebig diskutiert zu werden. Denn es ist unvorstellbar, dass nun ausgerechnet diejenigen, die zum Teil internationales Recht gebrochen haben, über die Zukunft der Region und der Menschen entscheiden sollen. Doch wie fielen die internationalen Reaktionen…
Zwei Bundestagsabgeordnete, zwei Haltungen: Angesichts der seit Jahren niedrigen Spenderzahlen soll die gesetzliche Grundlage für Organspenden noch in diesem Jahr verändert werden. Es ist eine dieser Gewissensentscheidungen, bei denen im Deutschen Bundestag über Fraktionsgrenzen hinweg diskutiert und abgestimmt wird. Ich unterstütze den Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die so genannte doppelte Widerspruchslösung. Der Schwetzinger Bundestagsabgeordnete Dr. Danyal Bayaz (Grüne) spricht sich für den Gegenentwurf aus, die Zustimmungslösung. Wir beide diskutieren nun in Mannheim die unterschiedlichen Lösungen.
Einen Fördermittelbescheid in Höhe von 261.400 Euro hat der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) gemeinsam mit einem Vertreter der Rhein-Neckar Verkehr GmbH (RNV) von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Donnerstag, 5. September, in Berlin entgegengenommen.
Der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel gratuliert dem evangelischen Eltern-Kind-Zentrum „Kieselgrund“ im Stadtteil Hochstätt zum zweiten Platz beim Deutschen Kita-Preis. Unter 1.600 teilnehmenden Kindertagesstätten ist die Einrichtung in Trägerschaft der evangelischen Kirche eine von vier Zweitplatzierten.
