Mein Wirken in Berlin und Mannheim Mannheim 27. November 202010 Millionen Euro Bundeszuschuss für mehr Sicherheit im Radverkehr in MannheimMannheimer Bundestagsabgeordneter Nikolas Löbel holt Bundesförderung für mehr Sicherheit im Radverkehr „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf meine Initiative hin eine Sonderförderung für den Radverkehr in Mannheim beschlossen: 10 Millionen Euro gibt der Bund für modellhafte Maßnahmen für mehr Sicherheit im Radverkehr“, informiert der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU). Die Mittel stehen in den Haushaltsjahren 2021 bis 2023 zur Verfügung und ergeben mit einem 30-prozentigen Eigenanteil der Stadt Mannheim ein Investitionsvolumen von mehr als… Read more Mehr lesen26. November 2020300.000 Euro Bundesförderung für das MuseumsschiffMannheimer Bundestagsabgeordneter Nikolas Löbel gibt Sanierungszuschuss des Bundes bekannt „Die Finanzierung der Sanierung des Mannheimer Museumsschiffs ist gesichert: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat für die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an Deutschlands größtem historischen Raddampfer 300.000 Euro Zuschuss bewilligt. Zusammen mit Mitteln des Technoseums (250.000 Euro), des Landes (50.000 Euro) und der Stadt Mannheim (100.000 Euro) steht damit die auf 600.000 bis 700.000 Euro veranschlagte Sanierung durch den neuen Trägerverein auf stabilen Füßen. Ich freue mich, dass… Read more Mehr lesen19. November 20201,35 Millionen Euro für Mannheimer Öko-ProjektBundestagsabgeordneter Nikolas Löbel gibt Bundesförderung für Biotopschutz, Mikroklima und Aufenthaltsqualität in der Feudenheimer Au bekannt „Die Feudenheimer Au wird zu einem Modellprojekt des Bundes zur Klimaanpassung in urbanen Räumen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in dieser Woche beschlossen“, teilt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) mit. „Ich freue mich, dass auf diesem Wege 1,35 Millionen Euro Bundesfördermittel in den Grünzug Nordost in Mannheim fließen. Damit kann die naturnahe Neugestaltung von Flächen im Umfeld… Read more Mehr lesen18. November 2020Nikolas Löbel stimmt gegen InfektionsschutzgesetzDer Mannheimer Bundestagsabgeordnete hat verfassungsrechtliche Bedenken und kritisiert das Zustandekommen des Gesetzes „Die umfassenden Nachbesserungen am 3. Infektionsschutzgesetz sind der Versuch, die aktuellen Schutzmaßnahmen stärker demokratisch zu legitimieren. Dennoch habe ich starke verfassungsrechtliche Bedenken, weshalb ich nach bestem Wissen und Gewissen dem Gesetz heute im Deutschen Bundestag nicht zustimmen kann“, erklärt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU). Dazu gab er beim Bundestagspräsidenten eine persönliche Erklärung ab. Nachbesserungen erreicht – dennoch fehlt ein klarer Parlamentsvorbehalt „Die… Read more Mehr lesen13. November 2020Corona und wirtschaftliche FolgenDer Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel lädt zur Online-Diskussion mit den Präsidenten der IHK und des ZEW Die Corona-Pandemie hat dramatische Folgen für die weltweite Wirtschaft. Als Exportnation ist Deutschland von der globalen Rezession besonders betroffen. Aber auch im Kleinen sind die Auswirkungen durch Lockdowns, das Verbot von Veranstaltungen und Reisen sowie durch verändertes Kundenverhalten enorm. Hinzu kommen die indirekten Folgen für die öffentlichen Haushalte: Kommunen wie Mannheim fehlen Steuereinnahmen, der Bund und Europa haben sich… Read more Mehr lesen6. November 2020Mehr als eine Viertelmilliarde Euro KfW-Sonderkredite gehen nach MannheimBundestagsabgeordneter Nikolas Löbel begrüßt Kreditvergaben als einen Weg durch die wirtschaftliche Corona-Krise 249.301.899 Millionen Euro – das ist die Summe aller von der staatlichen KfW-Bank gemachten Kreditzusagen in den Corona-Programmen allein in Mannheim. Dies teilt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) mit. Entsprechende Zahlen zum Stichtag 30. September sind ihm von der KfW übermittelt worden. Die Summe von fast einer Viertelmilliarde Euro teilt sich auf in fünf Kreditarten und 386 Kreditfälle. Hinzu kommt ein Finanzierungsvolumen… Read more Mehr lesen Berlin 13. Januar 2021Bundestagsabgeordneter Löbel begrüßt Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz„Rechtsposition der Eltern darf sich nicht verschlechtern“ „Die Forderung nach Kindergrundrechten im Grundgesetz war Bestandteil des gemeinsamen Wahlprogramms von CDU und CSU. Im Koalitionsvertrag 2018 hatten CDU, CSU und SPD dann folgendes Ziel festgehalten: „Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz ausdrücklich verankern. Kinder sind Grundrechtsträger, ihre Rechte haben für uns Verfassungsrang. Wir werden ein Kindergrundrecht schaffen. Über die genaue Ausgestaltung sollen Bund und Länder in einer neuen gemeinsamen Arbeitsgruppe beraten und bis spätestens Ende 2019 einen… Read more Mehr lesen27. November 202010 Millionen Euro Bundeszuschuss für mehr Sicherheit im Radverkehr in MannheimMannheimer Bundestagsabgeordneter Nikolas Löbel holt Bundesförderung für mehr Sicherheit im Radverkehr „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf meine Initiative hin eine Sonderförderung für den Radverkehr in Mannheim beschlossen: 10 Millionen Euro gibt der Bund für modellhafte Maßnahmen für mehr Sicherheit im Radverkehr“, informiert der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU). Die Mittel stehen in den Haushaltsjahren 2021 bis 2023 zur Verfügung und ergeben mit einem 30-prozentigen Eigenanteil der Stadt Mannheim ein Investitionsvolumen von mehr als… Read more Mehr lesen26. November 2020300.000 Euro Bundesförderung für das MuseumsschiffMannheimer Bundestagsabgeordneter Nikolas Löbel gibt Sanierungszuschuss des Bundes bekannt „Die Finanzierung der Sanierung des Mannheimer Museumsschiffs ist gesichert: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat für die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an Deutschlands größtem historischen Raddampfer 300.000 Euro Zuschuss bewilligt. Zusammen mit Mitteln des Technoseums (250.000 Euro), des Landes (50.000 Euro) und der Stadt Mannheim (100.000 Euro) steht damit die auf 600.000 bis 700.000 Euro veranschlagte Sanierung durch den neuen Trägerverein auf stabilen Füßen. Ich freue mich, dass… Read more Mehr lesen18. November 2020Nikolas Löbel stimmt gegen InfektionsschutzgesetzDer Mannheimer Bundestagsabgeordnete hat verfassungsrechtliche Bedenken und kritisiert das Zustandekommen des Gesetzes „Die umfassenden Nachbesserungen am 3. Infektionsschutzgesetz sind der Versuch, die aktuellen Schutzmaßnahmen stärker demokratisch zu legitimieren. Dennoch habe ich starke verfassungsrechtliche Bedenken, weshalb ich nach bestem Wissen und Gewissen dem Gesetz heute im Deutschen Bundestag nicht zustimmen kann“, erklärt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU). Dazu gab er beim Bundestagspräsidenten eine persönliche Erklärung ab. Nachbesserungen erreicht – dennoch fehlt ein klarer Parlamentsvorbehalt „Die… Read more Mehr lesen6. November 2020Mehr als eine Viertelmilliarde Euro KfW-Sonderkredite gehen nach MannheimBundestagsabgeordneter Nikolas Löbel begrüßt Kreditvergaben als einen Weg durch die wirtschaftliche Corona-Krise 249.301.899 Millionen Euro – das ist die Summe aller von der staatlichen KfW-Bank gemachten Kreditzusagen in den Corona-Programmen allein in Mannheim. Dies teilt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) mit. Entsprechende Zahlen zum Stichtag 30. September sind ihm von der KfW übermittelt worden. Die Summe von fast einer Viertelmilliarde Euro teilt sich auf in fünf Kreditarten und 386 Kreditfälle. Hinzu kommt ein Finanzierungsvolumen… Read more Mehr lesen9. Oktober 2020Ein Konflikt seit über 100 JahrenDer Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan ist keine Entwicklung der jüngsten Geschichte des Kaukasus. Und er ist mehr als das Resultat des Zerfalls der Sowjetunion oder das Ergebnis religiöser Spannungen zwischen Muslimen und Christen in der Region. Die historischen Ursprünge des Konflikts reichen bis in die Zeit der bürgerlichen Revolution zur Zarenzeit vor über 100 Jahren zurück. Seinerzeit entluden sich soziale Klassenwidersprüche zwischen aserbaidschanischen Landarbeitern und der ortsansässigen armenischen Handelsbourgeoisie erstmals in gewalttätigen Auseinandersetzungen. Im… Read more Mehr lesen
